Grußwort des Botschafters
100-jährige Geschichte
1. Phase
2. Phase
3. Phase
4. Phase
Die 4. Mai-Bewegung

Die Nachricht vom Scheitern der chinesischen Diplomatie auf der Pariser Friedenskonferenz 1919 löste am 4. Mai in Peking eine patriotische Bewegung gegen Imperialismus und Feudalismus aus, an der sich vor allem junge Studenten, Bürger und Geschäftsleute beteiligten. Diese Bewegung, die später als 4. Mai- Bewegung ins Geschichtsbuch einging, markierte den Beginn der Phase der Neudemokratischen Revolution in der chinesischen Geschichte, gab den Nährboden für die Verbreitung des Marxismus in China und legte den ideologischen und organisatorischen Grundstein für die Gründung der Kommunistischen Partei Chinas (Abk. KPCh).

Der I. Nationale Parteitag der KPCh

Von Ende Juli bis Anfang August 1921 fand in Shanghai und Jiaxing der Erste Nationale Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas statt, damit ist die KPCh ins Leben gerufen worden. Seither hat die chinesische Revolution ein neues Antlitz angenommen.

Nanchang-Aufstand

Am 1. August 1927 führte die KPCh einen bewaffneten Aufstand in Nanchang durch, und hat damit einen unabhängigen bewaffneten Kampf und die Schaffung einer revolutionären Armee auf die Fahne geschrieben. Der 1. August gilt als die Geburtsstunde der Chinesischen Volksbefreiungsarmee.

Langer Marsch und Konferenz von Zunyi

Von Oktober 1934 bis Oktober 1936 vollbrachte die Rote Armee der Chinesischen Arbeiter und Bauer den grandiosen Langen Marsch, indem sie den strategischen Schwerpunkt von den chinesischen Sowjetgebieten nördlich und südlich des Jangtseflusses in die Stützpunkte in Shaanxi und Gansu erfolgreich verlegte. Während des Langen Marsches etablierte das Zentralkomitee der KPCh auf der Konferenz in Zunyi die führende Position von Mao Zedong und stellte die politische Reife der KPCh unter Beweis.

Nationale Einheitsfront gegen die japanische Aggression

Die KPCh spielte eine Schlüsselrolle bei der friedlichen Beilegung des „Xi'an-Zwischenfalls„ im Jahr 1936, in dem sie nicht nur eine Zusammenarbeit zwischen der Kuomingtang und der KPCh und auch auf dieser Grundlage eine Nationale Einheitsfront gegen die japanische Aggression zustande brachte, die solide politische Grundlage für den Sieg des Widerstandskrieges gegen die japanische Invasion bildete.

Chongqing-Verhandlungen

Von August bis Oktober 1945 leitete Mao Zedong eine KPCh-Delegation nach Chongqing, um Verhandlungen mit der Kuomintang über die künftige Entwicklung Chinas zu führen. Beide Seiten unterzeichneten am 10. Oktober 1945 das „Protokoll des Treffens zwischen der Regierung und den Vertretern der KPCh„, das auch als „Doppelt-Zehnte-Vereinbarung„ bekannt ist, auf deren Grundlage im Januar 1946 ein Waffenstillstandsabkommen zwischen der KPCh und der Kuomintang geschlossen wurde.

Befreiungskrieg

m Juni 1946 zerriss die reaktionäre Kuomintang mit Unterstützung des US-Imperialismus das Waffenstillstandsabkommen und starteten einen Großangriff auf die KPCh-Gebiete. Die KPCh sah sich zur Gegenwehr gezwungen. Der große Befreiungskrieg des chinesischen Volkes begann. Im April 1949 überquerte die Volksbefreiungsarmee den Jangtse-Fluss und nahm Nanjing ein und verkündete den Sturz der Kuomintang-Herrschaft. Unter der Führung der KPCh errang die Volksbefreiungsarmee mit der Unterstützung der ganzen Nation einen großen Sieg im Befreiungskrieg.

Proklamation der Volksrepublik China

Am 1. Oktober 1949 proklamierte Mao Zedong bei der Zeremonie auf Tiananmen-Turm in Peking feierlich die Gründung der Zentralen Volksregierung der Volksrepublik China.

Krieg zum Widerstand gegen die US-Invasion und zur Hilfe für Korea

Von 1950 bis 1953 schickte die chinesische Regierung die Chinesische Volksfreiwilligenarmee in den Krieg nach Korea, um das koreanische Volk im Kampf gegen die Aggression der USA zu unterstützen.

Bodenreform

Am 30. Juni 1950 verkündete Vorsitzender Mao Zedong per Erlass das Gesetz über die Bodenreform offiziell. Die Bodenreform war eine tiefgreifende soziale Revolution zur vollständigen Beseitigung des feudalen Ausbeutungssystems und stellte eine grundlegende Aufgabe der chinesischen demokratischen Revolution dar.

Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz

Am 31. Dezember 1953 legte Ministerpräsident Zhou Enlai beim Empfang einer Delegation der indischen Regierung zum ersten Mal vollständig die fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz dar, nämlich gegenseitige Achtung der Souveränität und territorialen Integrität, Nichtangriff, Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten des anderen, Gleichberechtigung und gegenseitiger Nutzen sowie friedliche Koexistenz. Dies wurde zur Grundrichtlinie für die Außenpolitik des neuen China, die bis heute konsequent umgesetzt wird.

Der erste Nationale Volkskongress

Die erste Tagung des Ersten Nationalen Volkskongresses (NVK) wurde am 15. September 1954 mit insgesamt 1.226 Delegierten eröffnet, von denen 147 Frauen und 178 Vertreter ethnischer Minderheiten waren. Die NVK-Tagung verabschiedete die Verfassung der Volksrepublik China und wählte in Übereinstimmung mit der Verfassung den Staatspräsidenten der Volksrepublik China und den Ständigen Ausschuss des NVK. Mao Zedong wurde zum ersten Staatspräsidenten und Liu Shaoqi zum Vorsitzenden des ersten Ständigen Ausschusses gewählt.

Der erste Fünfjahresplan

Unter der direkten Führung des Zentralkomitees der Partei leitete Zhou Enlai, Ministerpräsident des Staatsrates der Zentralen Volksregierung, die Ausarbeitung des Ersten Fünfjahresplans (1953-1957), der dann auf der Zweiten Tagung des Ersten Nationalen Volkskongresses im Juli 1955 beraten und verabschiedet wurde. Die im ersten Fünfjahresplan gesetzten Zielvorgaben wurden im Jahr 1957 überplanmäßig erfüllt. In diesem Zeitraum wurde ein schnelles Wachstum der Volkswirtschaft realisiert und der erste Grundstein für Chinas Industrialisierung gelegt.

„Kulturrevolution„

Die „Kulturrevolution„ vom Mai 1966 bis Oktober 1976 war ein Chaos, das von der Führungsspitze falsch initiiert und von konterrevolutionären Gruppen ausgenutzt wurde und der Partei, dem Staat und dem Volk schweres Unheil brachte. Die Praxis hat bewiesen, dass die „Kulturrevolution„ weder Revolution noch gesellschaftlicher Fortschritt in irgendeinem Sinne war und dass sie der Partei, dem Staat und dem Volk die schwersten Rückschläge und Verluste seit der Gründung der Volksrepublik China bescherte.

Wiederherstellung der UN-Mitgliederschaft

Am 25. Oktober 1971 wurde auf der 26. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen mit überwältigender Mehrheit die Resolution 2758 verabschiedet, die die Volksrepublik China als alleinigen legitimen Vertreter Chinas bei den Vereinten Nationen anerkannte und alle legitimen Rechte der Volksrepublik China in den Vereinten Nationen wiederherstellte. Damit ist ein neues Kapitel in der Zusammenarbeit Chinas mit den Vereinten Nationen aufgeschlagen.

Das 3. Plenum des 11. ZK der KPCh

Vom 18. bis 22. Dezember 1978 fand in Peking die dritte Plenartagung des 11. Zentralkomitees der KPCh statt, die den Auftakt für die Reform und Öffnung sowie die Schaffung des Sozialismus chinesischer Prägung bildete.

Einrichtung von Sonderwirtschaftszonen

Im August 1980 billigte die 15. Sitzung des Ständigen Ausschusses des Fünften Nationalen Volkskongresses die Einrichtung von Sonderwirtschaftszonen in Shenzhen, Zhuhai, Shantou und Xiamen. Danach wurden die Sonderwirtschaftszonen zu einem wichtigen Fenster für Chinas Reform und Öffnung.

Der XIV. Nationale Parteitag der KPCh

Vom 12. bis 18. Oktober 1992 fand in Peking der 14. Nationale Parteitag der KPCh statt, auf dem die Etablierung eines sozialistischen Wirtschaftssystems als das Ziel der Reform des chinesischen Wirtschaftssystems ausgerufen wurde.

Die Rückkehr von Hongkong und Macao

Am 1. Juli 1997 nahm die chinesische Regierung die Ausübung der Souveränität über Hongkong wieder auf. Am 20. Dezember 1999 nahm die chinesische Regierung die Ausübung der Souveränität über Macao wieder auf. Fakten haben voll und ganz bewiesen, dass „ein Land, zwei Systeme„ die beste Lösung für die von der Geschichte hinterlassenen Fragen von Hongkong und Macao ist.

Beitritt zur WTO

Am 10. November 2001 verabschiedete die Vierte Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) in Doha die rechtlichen Dokumente für den Beitritt Chinas zur WTO. Am 11. Dezember trat China offiziell der WTO bei.

Olympische Sommerspiele 2008

Am 8. August 2008 um 20.00 Uhr wurden die 29. Olympischen Sommerspiele in Peking unter dem Motto „eine Welt, ein Traum„ eröffnet. Die chinesische Sportdelegation führte bei den Spielen den Goldmedaillenspiegel an.

Expo 2010 in Shanghai

Die 41. Weltausstellung fand vom 1. Mai bis 31. Oktober 2010 in Shanghai statt. Es war das erste Mal, dass eine registrierte Weltausstellung des BIE (Bureau International des Expositions) in einem Entwicklungsland abgehalten wurde.

Der XVIII. Nationale Parteitag der KPCh

Vom 8. bis 14. November 2012 fand in Peking der 18. Nationale Parteitag der KPCh statt, auf dem eine neue Führung des Zentralkomittees der KPCh gewählt wurde.

Der chinesische Traum des Wiederaufschwungs der chinesischen Nation

Am 29. November 2012 rief Generalsekretär Xi Jinping beim Besuch der Ausstellung „Road to Revival„ den Wiederaufschwung der chinesischen Nation als den chinesischen Traum aus.

Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft

Im März 2013 hielt Präsident Xi Jinping am Moskauer Institut für Internationale Beziehungen eine Rede, in der er sich für den Aufbau einer Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft für die Menschheit und die Schaffung einer neuen Art internationaler Beziehungen, die sich auf die Win-Win-Zusammenarbeit konzentrieren, aussprach.

Die Belt and Road Initiative

Im Herbst 2013 brachte Präsident Xi Jinping bei den Staatsbesuchen in Kasachstan und Indonesien jeweils die Initiative der gemeinsamen Entwicklung des Wirtschaftsgürtels entlang der Seidenstraße und der Maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts vor, die später abgekürzt die „Belt and Road Initiative„ oder kurz BRI genannt wird. Als eine offene und inklusive wirtschaftliche Kooperationsinitiative ist die BRI eine Plattform für internationale Zusammenarbeit und ein öffentliches Gut, das China der Welt zur Verfügung stellt.

Der XIX. Nationale Parteitag der KPCh

Vom 18. bis 24. Oktober 2017 fand in Peking der 19. Nationale Parteitag der KPCh statt. Der Parteitag bekräftigte die ursprüngliche Zielvorstellung und Mission der chinesischen Kommunisten, sich dem Wohlergehen des chinesischen Volkes und Wiederaufschwung der chinesischen Nation zu widmen. Ferner wurde auf dem Parteitag beschlossen, ein modernes Wirtschaftssystem aufzubauen, eine umfassende Öffnung zu fördern und eine offene Wirtschaft auf einem höheren Niveau zu entwickeln.

Der Erfolg beim Kampf gegen Armut

Am 25. Februar 2021 kündigte Präsident Xi Jinping an, dass Chinas Kampf gegen Armut einen umfassenden Sieg errungen hat. 98,99 Millionen Menschen, die nach den derzeitigen Standards in Armut leben, wurden aus der Armut geholt. Dadurch wurden die Armutsbekämpfungsziele der VN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung zehn Jahre früher als geplant erreicht. 

Die KPCh dekodiert: 12 Schlüsselwörter
1.Volk

In China dreht sich alles um das Volk und es heißt auch so: Volksrepublik, Volksarmee, Volkswährung, Volkskongress und die Kommunistische Partei Chinas, die KPCh, führt eine Volksregierung. Über dem Eingang ihrer Zentrale in Zhongnanhai steht: „Dem Volke dienen“. Das tut sie jetzt seit 100 Jahren. Und zwar mit einem Erfolg, den westliche Beobachter oft nicht verstehen können. Dabei braucht man sich nur klarzumachen, dass die KPCh ihre oberste Maxime, dem Volke zu dienen, tatsächlich umsetzt. Sei es bei der Bewältigung der Covid-19-Pandemie oder bei der Armutsbekämpfung. Sie verfolgt keine Eigeninteressen und kann ungestört ihre Arbeit machen und vor allem: Langfristig denken und planen. Über 92 Millionen KP-Mitglieder werden oft als „Menschen, die aus einem besonderen Holz geschnitzt sind„ bezeichnet, denn sie verschreiben sich der Aufgabe, „in Notfällen immer als die Ersten zu helfen„. Eine Langzeitstudie des Harvard Kennedy School ergab, dass die Zufriedenheit der chinesischen Bürger mit der Regierung seit 2003 fast durchgängig gestiegen ist, mit Zustimmungswerten von bis zu 93,1 Prozen. 

Wer sich oft mit China beschäftigt, wird mit dem Wort „Volk„ (Chinesisch:人民Pinyin: Renmin) vertraut sein. Der offizielle Name für den Staat China ist „Volksrepublik China„, die Regierung Chinas heißt „Volksregierung„, die Armee ist die „Volksbefreiungsarmee„ und die Währung heißt „Renminbi„, was wörtlich übersetzt Volkswährung bedeutet. Der Grund dafür ist, dass Chinas langjährige Regierungspartei, die Kommunistische Partei Chinas, seit ihrer Geburt im Jahr 1921 die Interessen des Volkes als ihre grundlegende politische Maxime eingenommen hat und dieser Leitsatz ist damit ein inhärentes Charakteristikum der KPCh. Am Eingang des Haupttors von Zhongnanhai, dem Sitz des Zentralkomitees der KPCh und der Zentralen Volksregierung, sind die Worte „Dem Volke dienen„ eingraviert, der seit einem Jahrhundert hochgehaltene Bekenntnissatz der KPCh ist.

Die chinesischen Kommunisten glauben fest daran, dass das Volk die letzte entscheidende Kraft ist, die die historische Entwicklung der menschlichen Gesellschaft vorantreibt, und dass es der wahre Schöpfer der Geschichte ist. Eine politische Partei kann sich erst dann den Anforderungen der Zeit anpassen und schwierige Probleme lösen, wenn sie stets an das Volk denkt und an der Seite des Volkes steht. In dem Statut der KPCh ist klar festgehalten: „Die Partei hat keine eigenen Sonderinteressen, sondern vertritt nur die Interessen der Arbeiterklasse und der breiten Volksmassen. Die Partei stellt die Interessen des Volkes immer an oberste Stelle.„ Anders als gewöhnliche politische Parteien im Sinne der westlichen Politikwissenschaft ist die KPCh als langfristig regierende Partei keine wahlmobilisierende Kraft, die periodisch aktiv ist. Dies garantiert, dass die KPCh permanent die Interessen des Volkes zum Ausgangs- und Endpunkt all ihrer Arbeit macht, und dass die Partei sowohl die unmittelbaren und partiellen Interessen des Volkes erfüllt, als auch die langfristigen und allgemeinen Interessen des Volkes berücksichtigt.

Die Führungsposition der KPCh ist historisch bestimmt und stellt die Wahl des chinesischen Volkes dar. In den vergangenen 100 Jahren seit ihrer Gründung ist die KPCh von einer kleinen Partei mit kaum mehr als 50 Mitgliedern zur mitgliederstärksten Partei der Welt angewachsen und tief im chinesischen Volk verwurzelt. Die Partei und das Volk sind längst so untrennbar miteinander verbunden wie Blut und Fleisch, Fisch und Wasser, Saat und Land. Bis Ende 2019 hatte die KPCh 91,19 Millionen Mitglieder und 18,99 Millionen Bewerberinnen und Bewerber. In China werden die KP-Mitglieder oft als „Menschen, die aus einem besonderen Holz geschnitzt sind„ bezeichnet und der auffälligste Wesenszug ihrer Besonderheit liegt in der Tatsache, dass die KP-Mitglieder von sich selbst verlangen, „in Notfällen immer als die Ersten zu helfen„. Sie sind sich völlig im Klaren darüber, dass der Beitritt zur KPCh nicht mehr Rechte und Macht bedeutet, sondern mehr Pflichten und Verantwortung mit sich bringt.

Ein aktuelles Beispiel ist der Kampf gegen die COVID-19-Epidemie in China, bei der der Leitsatz „die Gesundheit des Volks an oberster Stelle„ unentwegt praktiziert wird. Dem Aufruf des Zentralkomitees der KPCh folgend kämpften mehr als 39 Millionen Parteimitglieder aus 4,6 Millionen Parteiorganisationen der Basisstufe an vorderster Front gegen die Epidemie. Mehr als 13 Millionen Parteimitglieder beteiligten sich an freiwilligen Diensten. Dabei haben fast 400 Parteimitglieder ihr Leben gelassen, um die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen. Der Erfolg der Epidemiebekämpfung in China hat einmal mehr bewiesen, dass die KPCh aus dem Volk kommt, im Volk verwurzelt ist und in Krisenzeiten das zuverlässigste Rückgrat des chinesischen Volkes ist.

Nach dem 18. Parteitag der KPCh im Jahr 2012 hat Generalsekretär Xi Jinping eine neue Entwicklungsphilosophie formuliert, die das Volk noch mehr in den Mittelpunkt stellt. Er verlangt, dass „die Partei bei den Reformen das aufgreifen und fördern soll, was dem Volk am Herzen liegt und was es erwartet„. Daraufhin hat Xi einen umfassenden Kampf gegen die Armut geplant und durchführen lassen. Nach acht Jahren anhaltender harter Arbeit wurden fast 100 Millionen Menschen, die nach den derzeitigen Standards in Armut leben, alle aus der Armut geholt. Dadurch wurde die absolute Armut und die regionale Armut insgesamt zum ersten Mal in der 5.000-jährigen Geschichte Chinas beseitigt und die Armutsbekämpfungsziele der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen zehn Jahre früher als geplant erreicht.

Das Volk ist das solide Fundament und die größte Stärke der langfristigen Regierungsführung der KPCh. „Ohne die KP gäbe es kein neues China„ ist die allgemeine Überzeugung in der chinesischen Gesellschaft. Niemand kann die Augen vor der Realität verschließen, dass die KPCh vom chinesischen Volk unterstützt wird. Im Juli 2020 veröffentlichte das Ash Center for Democratic Governance and Innovation an der Harvard Kennedy School eine Langzeitstudie mit dem Titel „Understanding CCP Resilience: Surveying Chinese Public Opinion Through Time„. Sie ergab, dass die Zufriedenheit der chinesischen Bürger mit der Regierung seit 2003 fast durchgängig gestiegen ist, wobei die Menschen in den ärmeren Regionen im Landesinneren sogar vergleichsweise häufiger von einem Anstieg der Zufriedenheit berichten. Die Daten zeigen auch, dass die Zufriedenheit der Bevölkerung mit allen vier Regierungsebenen von 2003 bis 2016 fast durchgängig gestiegen ist, mit Zustimmungswerten von bis zu 93,1 Prozent.

2.Mission

Seit ihrer Gründung 1921 verfolgt die KPCh eine Mission, nämlich das Wohlergehen des chinesischen Volkes und die Wiederbelebung der chinesischen Nation zu erreichen. Auf dem Weg dahin hat sie erst China vom Feudalismus und Imperialismus und dann alle Chinesen aus der Armut befreit. China hat unter der Fahne der KPCh die Industrialisierung im Schnelldurchlauf absolviert und Lebensqualität im Rekordtempo geschaffen. Das chinesische Volk führt heute ein besseres und freieres Leben als jemals zuvor. Es lebt zwar noch in einem Entwicklungsland, aber es befindet sich auf dem Weg zu einer der größten und modernsten Volkswirtschaften der Erde. Der Missionsgedanke geht aber noch weiter und über die Grenzen Chinas hinaus. Die KPCh betrachtet die gesamte Menschheit als eine Schicksalgemeinschaft und verfolgt mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln den Aufbau einer Welt in Frieden und gemeinsamen Wohlstand.

Die Kommunistische Partei Chinas ist eine politische Partei, deren wichtigster Charakterzug darin besteht, dass sie mit einer historischen Mission beauftragt ist. Seit ihrer Gründung 1921 verfolgt die KPCh diese historische Mission, nämlich das Wohlergehen des chinesischen Volkes und die Wiederbelebung der chinesischen Nation zu erreichen.

Generalsekretär Xi Jinping erklärte: „Unser Ziel ist ehrgeizig, aber es ist auch einfach und es läuft darauf hinaus, ein besseres Leben für alle Chinesen zu schaffen.„ Unter der Führung der KPCh ist Chinas Pro-Kopf-BIP von weniger als 120 Yuan zu Beginn der Gründung der Volksrepublik auf mehr als 70.000 Yuan im Jahr 2020 gestiegen. Die Grundbedürfnisse von 1,4 Milliarden Menschen sind inzwischen gut abgedeckt. Die durchschnittliche Lebenserwartung hat sich von 35 Jahren am Anfang 1950er Jahre auf 77,3 Jahre im Jahr 2020 erhöht. Insgesamt wurden 850 Millionen Menschen aus der Armut befreit. 250 Millionen ältere Menschen, 85 Millionen Menschen mit Behinderungen und mehr als 60 Millionen Menschen, die am Existenzminimum lebten, haben eine grundlegende Absicherung erfahren. Derzeit verfügt China über die weltweit größten Systeme für Bildung, soziale Sicherheit und Gesundheitsversorgung. Der KPCh ist der historische Sprung gelungen, 1,4 Milliarden Chinesen aus der Armut über ein Leben oberhalb des Existenzminimums hin zu einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu führen. Die Fakten beweisen, dass mit der starken Führung der KPCh die Freiheit und das Glück des chinesischen Volkes immer wieder neue Höhen erreicht haben.

Die Wiederbelebung der chinesischen Nation zu erreichen, ist der größte Traum des chinesischen Volkes seit dem 19. Jahrhundert. Es ist auch die historische Mission der KPCh. Nach dem Opiumkrieg 1840 wurde das chinesische Volk durch die Aggressionen und Ausplünderungen der imperialistischen Mächte in eine tiefe Katastrophe gestürzt. Um dieses Verhängnis abzuwenden, wurden in China verschiedene politische Systeme erprobt wie die konstitutionelle Monarchie, das Präsidialsystem und die parlamentarische Demokratie, aber keines von ihnen konnte das Problem des Strebens des chinesischen Volkes nach nationaler Unabhängigkeit, Wohstand und Freiheit lösen. Unter den verschiedenen politischen Kräften, die im China des 19. Und 20. Jahrhunderts existierten, hat nur die KPCh die Verwirklichung der Wiederbelebung der chinesischen Nation und die Errichtung eines modernisierten Chinas bewusst zu ihrer Mission gemacht und strebt seit 100 Jahren unermüdlich danach.

Die KPCh hat das chinesische Volk geeint und in den Jahrzehnten harter Kämpfe gegen die Imperialisten, die Feudalherren und die Plutokraten geführt, und schließlich mit der Gründung der Volksrepublik China am 1. Oktober 1949 die nationale Unabhängigkeit und die Befreiung des chinesischen Volkes erreicht. Das sozialistische System wurde etabliert und das Volk wurde zum Souverän des Staates. Auf der Grundlage ihres Missionsbewusstseins leitete die KPCh Ende 1970er Jahre die Reform und Öffnung ein, die es China ermöglichte, innerhalb von 40 Jahren eine Entwicklung zu realisieren, für die westlichen Länder 200 Jahre gebraucht hatten, China zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt zu machen und ein weltweit beachtliches Wunder des schnellen wirtschaftlichen Wachstums und der langfristigen sozialen Stabilität zu schaffen. Auch auf der Grundlage dieses Sendungsbewusstseins hat sich die fünfte Plenartagung des 19. Zentralkomitees der KPCh im Oktober 2020 mit dem 14. Fünfjahresplan und der Vision 2035 befasst und einen neuen Plan für die Modernisierung Chinas entworfen.

Die KPCh wurde für das Wohlergehen des chinesischen Volkes und die Wiederbelebung der chinesischen Nation gegründet, deshalb hat sie immer darauf bestanden, sich „auf ihre eigenen Angelegenheiten zu konzentrieren„. Aber die chinesischen Kommunisten waren und sind nie engstirnige Nationalisten und haben es sich immer zur Aufgabe gemacht, neue und größere Beiträge für die Menschheit als Ganzes zu leisten. Die KPCh hat in ihrem Statut die Worte „den Aufbau einer Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft der Menschheit und einer harmonischen Welt des dauerhaften Friedens und des gemeinsamen Wohlstands zu fördern„ geschrieben. Heute liegt Chinas durchschnittlicher jährlicher Beitrag zum Weltwirtschaftswachstum bei fast 30 Prozent und sein Beitrag zur globalen Armutsbekämpfung bei über 70 Prozent. Rund ein Viertel der weltweit neu entstandenen Grünflächen stammen seit dem Jahr 2000 aus China. Bis Ende April 2021 hatte China 80 Ländern COVID-19-Impfstoffe gespendet, Impfstoffe in mehr als 40 Länder exportiert und insgesamt mehr als 100 Millionen Dosen nach Übersee geliefert. „Es lebe die große Einheit der Völker der Welt.„ Der riesigen Schriftzug, der an der Fassade des Tiananmen-Tors in Peking hängt, spiegelt anschaulich die Weltsicht der KPCh und des chinesischen Volkes wider.

3.Marxismus

„Proletarier aller Länder, vereinigt euch!„ Dieser berühmte Satz von Karl Marx darf natürlich nicht fehlen. Er steht nach wie vor für die leitende Ideologie der KPCh und sie hält daran fest. Aber weil man nicht alle Länder über einen Kamm scheren kann und weil man aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt hat, ging man in China weiter eigene Wege, theoretisch wie praktisch. Generationen von Intellektuellen und Funktionären, darunter Mao Zedong und Deng Xiaoping, haben an einer Sinisierung und Modernisierung des Marxismus gearbeitet und ihn an die Gegebenheiten ihres Landes angepaßt. Ein „Karl Marx Upgrade Made in China“. Dieser Anpassungsprozess hält an. Als dessen neueste Ergebnis spricht Xi Jinping heute von einem „Sozialismus chinesischer Prägung in einer neuen Ära“.

„Proletarier aller Länder, vereinigt euch!„ Der wohl berühmteste Aufruf im Manifest der Kommunistischen Partei von 1848 hat nicht nur für revolutionäre Wirbel in Europa gesorgt, sondern auch die Leidenschaft chinesischer Proletarier entzündet, die in der Gründung der Kommunistischen Partei Chinas im Jahr 1921 mündete. In den Augen der chinesischen Kommunisten ist Karl Marx der Revolutionsführer des Proletariats und der Werktätigen in aller Welt, der Hauptbegründer des Marxismus, der Gründer der marxistischen Partei und der Initiator des internationalen Kommunismus und damit der größte Philosoph seit Anfang der Neuzeit. Die Kommunistische Partei Chinas ist eine marxistische Partei. Der Marxismus war, ist und bleibt die leitende Ideologie der KPCh.

Der Marxismus ist eine wissenschaftliche Theorie, die Gesetzmäßigkeiten der Entwicklung der menschlichen Gesellschaft aufdeckt. Zum Theoriegebäude des Marxismus gehört die Philosophie des Dialektischen und Historischen Materialismus, die Politische Ökonomie und der Wissenschaftliche Sozialismus. Die Kernforderung des Marxismus besteht darin, die Befreiung der Menschheit und die freie und umfassende Entfaltung eines jeden Menschen zu erreichen. Wie Marx sagte: „Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an, sie zu verändern.„ Der Marxismus ist eine Theorie für die Praxis, die das Handeln der Menschen anleitet, um die Welt zu verändern. Der Marxismus ist auch eine sich entwickelnde und offene Theorie, die stets am Puls der Zeit ist. Auch Wladimir Iljitsch Lenin hat immer wieder darauf hingewiesen, dass „der Marxismus kein totes Dogma, nicht irgendeine abgeschlossene, fertige, unveränderliche Lehre, sondern eine lebendigen und Anleitung zum Handeln ist„, und mit den Veränderungen in der Praxis weiterentwickelt werden müsse.

Die chinesischen Kommunisten glauben fest daran, dass der Marxismus die Wahrheit keineswegs ausgeschöpft hat, sondern den Weg zur Wahrheit eröffnet. Auf diesem Weg haben Generationen von chinesischen Kommunisten darauf bestanden, die Grundprinzipien des Marxismus konsequent mit der spezifischen Realität Chinas zu verbinden und die Sinisierung des Marxismus voranzutreiben. Diese Überzeugung rührt auch daher, dass wegen des dogmatischen Verständnisses des Marxismus die chinesische Revolution in den 1920er und 1930er Jahren große Verluste erlitt. Zudem unterscheiden sich die chinesische Gesellschaft und ihre Klassenwidersprüche in vieler Hinsicht von der bei Marx beschriebenen kapitalistischen Gesellschaft. Von den 1930er Jahren an erkannte die KPCh unter Mao Zedong allmählich, dass man die allgemeingültige Wahrheit des Marxismus mit der konkreten Praxis der chinesischen Revolution in vollem Ausmaß und in angemessener Weise vereinigen muss – nur so kann man die chinesische Revolution zum Sieg führen. Damit begann die Sinisierung des Marxismus.

Das erste theoretische Ergebnis sind die Mao-Zedong-Ideen. Ihr Kern liegt in der Suche nach der Wahrheit in den Tatsachen, der Massenlinie sowie der Unabhängigkeit und Selbstständigkeit. Der zweite historische Sprung in der Verbindung des Marxismus mit der chinesischen Realität brachte die Deng-Xiaoping-Theorie hervor. Ab 1978 fasste Deng die positiven und negativen Erfahrungen beim sozialistischen Aufbau Chinas zusammen, verband sie mit der konkreten Praxis der Reformen und Öffnung und stellte auf kreative Weise eine neue Theorie der sozialistischen Marktwirtschaft auf. Deng sagte: „Um den Sozialismus in China aufzubauen, darf man weder das Buchwissen als Dogma betrachten noch ausländische Modelle blind übernehmen, sondern man muss die Praxis für das einzige Wahrheitskriterium halten, das Denken befreien, die Wahrheit in den Tatsachen suchen und einen Sozialismus chinesischer Prägung aufbauen.„ Nach den Steinen tastend den Fluss zu überqueren ist ein bildhafter Vergleich dafür.

Der Arbeitsbericht, den Generalsekretär Xi Jinping auf dem 19. Parteitag der KPCh im Oktober 2017 vorlegte, wurde als politisches Manifest und Aktionsprogramm für die KPCh zum Aufbruch in die neue Ära angesehen. Der Bericht verbindet organisch marxistische Theorie mit chinesischer Praxis und hat Xi Jinpings Ideen über den Sozialismus chinesischer Prägung in einer neuen Ära hervorgebracht. Mit diesen Ideen hat man die Fragen, welche Art von Sozialismus aufrechtzuerhalten und wie der Sozialismus chinesischer Prägung in der neuen Ära weiterzuentwickeln ist, wissenschaftlich beantwortet und damit einen weiteren Sprung bei der Sinisierung des Marxismus vollzogen.

Auf der Festveranstaltung zum 200. Geburtstag von Karl Marx schloss Xi Jinping seine Rede mit den Worten: „Auf dem Weg nach vorn müssen wir weiterhin das große Banner des Marxismus hochhalten und die leuchtende Zukunft der menschlichen Gesellschaft, wie sie Karl Marx und Friedrich Engels vorschwebte, im Lande China lebendig werden lassen!„ Dafür müssen die chinesischen Kommunisten ihrer ursprünglichen Zielvorstellung treu bleiben und ihre Mission weiter verfolgen.

4.Sozialismus

Artikel 1 der Verfassung der Volksrepublik China legt fest, dass die Volksrepublik China ein sozialistischer Staat und der Sozialismus das grundlegende System der Volksrepublik China ist. Daran läßt sich nicht rütteln. Aber wie genau der Sozialismus aussehen soll, darüber wird lebhaft diskutiert und experimentiert. An der Sowjetunion orientiert man sich nicht. Der Sozialismus in China gleicht einer riesigen Baustelle die sich ständig wandelt und noch lange nicht fertig ist. Immer kommen neue Ideen und neue Konstruktionen hinzu. Bestes Beispiel: Die Einführung und Integration der Marktwirtschaft. Bei allem was sie verändert und verbessert hat die KPCh anders als westliche Parteien keine Eigeninteressen sondern stets nur das Wohl des Volkes im Blick. Wenn die Baustelle fertig ist, wird China ein reiches, modernes und lebenswertes sozialistisches Land sein.

Artikel 1 der Verfassung der Volksrepublik China legt fest, dass die Volksrepublik China ein sozialistischer Staat und der Sozialismus das grundlegende System der Volksrepublik China ist.

In den 1980er Jahren ist die KPCh durch umfassende Untersuchungen zu dem Ergebnis gekommen, dass China sich gegenwärtig und in längerer Zukunft noch im Anfangsstadium des Sozialismus befindet. Spricht man davon, dass man von der Realität ausgehend den Sozialismus aufbauen müsse, bezieht man sich bei der „Realität„ genau auf diese grundlegende Gegebenheit Chinas. Das Anfangsstadium des Sozialismus ist kein allgemeiner Bezugswert für das erste Stadium, das jedes Land beim Eintritt in den Sozialismus durchlaufen muss, sondern bezieht sich auf das spezifische Stadium, durch das der Sozialismus unter den Bedingungen rückständiger Produktivkräfte und einer unterentwickelten Warenwirtschaft in China aufgebaut werden muss, d. h. auf die gesamte historische Phase von der Vollendung der sozialistischen Umgestaltung im Jahr 1956 bis zur Verwirklichung der sozialistischen Modernisierung in der Mitte des 21. Jahrhunderts. In dieser Phase besteht die grundlegende Aufgabe des Staates darin, auf dem Weg des Sozialismus chinesischer Prägung mit konzentrierten Anstrengungen die sozialistische Modernisierung zu erreichen.

Der Sozialismus chinesischer Prägung ist weder das sowjetische Modell des Sozialismus, noch der sogenannte „Staatskapitalismus„, sondern ein System, das unter der Führung der KPCh durch die enge Verbindung der Grundprinzipien des wissenschaftlichen Sozialismus mit Chinas spezifischer Realität, den historischen und kulturellen Traditionen und den Erfordernissen der Zeit entstanden ist. Die Besonderheiten des Sozialismus chinesischer Prägung lassen sich in zweierlei Hinsicht verstehen:

Was das politische System betrifft ist die Führung der KPCh das wesentlichste Merkmal des Sozialismus chinesischer Prägung. Der große Unterschied zwischen dem chinesischen und dem westlichen System ist, dass es in China eine politische Kraft gibt, die die Interessen des gesamten Volkes vertritt. Statt einer „Partei des Klientelinteresses„ ist die KPCh eine „Partei des Gesamtinteresses„, eine Partei, die mit vollem Einsatz dem Volk dient und eine führende, regulierende und koordinierende Rolle für die Sache der sozialistischen Modernisierung Chinas spielt. Gleichzeitig praktiziert China sozialistische Demokratie und hat eine dynamische politische Struktur geschaffen, in der die Partei führt, das Volk als Souverän des Landes fungiert und die staatlichen Angelegenheiten nach den rechtsstaatlichen Prinzipien geregelt werden.

Im Hinblick auf das Wirtschaftssystem hat China eine sozialistische Marktwirtschaft eingeführt, die im Wesentlichen ein einzigartiges Modell darstellt, in dem die „unsichtbare Hand„ und die „sichtbare Hand„ organisch miteinander verbunden sind und in dem sich die öffentliche und die private Wirtschaft gemeinsam entwickeln. Mit diesem Modell wird angestrebt, einerseits die Ressourcenallokation durch die Marktwirtschaft zu optimieren und andererseits ein Maximum an Gerechtigkeit und Fairness sicherzustellen. Dieses Modell hat das Wunder des rasanten Wirtschaftswachstums Chinas und die enorme Verbesserung des Lebensstandards der großen Mehrheit der chinesischen Bevölkerung bewirkt. Die chinesische sozialistische Marktwirtschaft umfasst eine Reihe von Methoden und Maßnahmen zur makroökonomischen Regulierung und Strukturreform, die noch verfeinert werden müssen. Bisher hat sie bereits große Leistungsfähigkeit bei der Reaktion auf die Weltwirtschaftskrise und der Förderung eines langfristigen stabilen Wirtschaftswachstums gezeigt.

Der Bericht des 19. Parteitags stellt fest, dass der Sozialismus chinesischer Prägung in eine neu Ära eingetreten ist. In der neuen Ära hat sich der Hauptwiderspruch der chinesischen Gesellschaft in den Widerspruch zwischen den ständig wachsenden Bedürfnissen der Bevölkerung nach einem guten Leben und der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung gewandelt. Darum gilt es in erster Linie, die allseitige Entwicklung der Menschen und den gemeinsamen Wohlstand des ganzen Volkes konsequent zu fördern.

Die Gesamtaufgabe in der neuen Ära besteht darin, die sozialistische Modernisierung und den Wiederaufschwung der chinesischen Nation zu erreichen. Sie lässt sich in zwei Etappen einteilen. Mit der ersten Etappe, von 2020 bis 2035, soll die sozialistische Modernisierung im Wesentlichen verwirklicht werden. In der zweiten Etappe, von 2035 bis zur Mitte des Jahrhunderts, soll China zu einem modernen sozialistischen Land aufgebaut werden, das reich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch und lebenswert ist.

5.Praxisorientierung

„Die Praxis ist das einzige Wahrheitskriterium“. Das ist eine Grundthese der marxistischen Erkenntnistheorie. Nun waren die Chinesen immer schon sehr praktisch veranlagt und haben lange vor dem Marxismus die Welt mit ihren Erfindungen verändert. Insofern kam ihnen dieser Satz sehr entgegen und Deng Xiaoping hat ihn auf seine Weise übersetzt: „Es ist egal, ob eine Katze schwarz oder weiß ist - Hauptsache, sie fängt Mäuse.„ Damit waren alle dogmatischen Diskussionen über Kapitalismus oder Sozialismus vom Tisch. Hauptsache das System, die Wirtschaft, funktioniert und es geht allen gut dabei. So denkt die KPCh noch heute und vor allem: So handelt sie. Beispiele hierfür sind die Reform- und Öffnungspolitik, die zahlreichen Sonderwirtschaftszonen und die Pilot-Freihandelszonen. Zuletzt brachte es Xi Jinping auf den Punkt: „Leeres Gerede führt unser Land in die Irre. Nur praktisches Handeln bringt unsere Nation zum Aufschwung.„ Wir würden dazu sagen: Im Grunde denkt China einfach ergebnisorientiert.

„Die Praxis ist das einzige Wahrheitskriterium„. Das ist eine Grundthese der marxistischen Erkenntnistheorie. In den zehn Jahren der „Kulturrevolution„ wurde diese These über Bord geworfen. Die Anweisungen und Zitate vom Vorsitzenden Mao wurden ohne jegliche Analyse zum absoluten Dogma erhoben und dies hat das ganze Land in ein Chaos gestürzt. Nach dieser bitteren Lektion startete die KPCh im Frühjahr 1978 landesweit eine große Debatte über die Kriterien der Wahrheit und hat als Ergebnis die Idee, dass die Praxis das einzige Wahrheitskriterium ist, wieder durchgesetzt. Seither hat sich die Maxime, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen, in der Partei fest etabliert .

Zu Beginn der Reform und Öffnung Chinas waren die Menschen immer noch starr in ihrem Denken. Das chinesische Volk hatte sich angewöhnt, zu fragen, ob die Dinge sozialistisch oder kapitalistisch, proletarisch oder bürgerlich sind. Dazu sagte Deng Xiaoping: „Es ist egal, ob eine Katze schwarz oder weiß ist - Hauptsache, sie fängt Mäuse.„ Dieser berühmte Ausspruch war ein Weckruf für das chinesische Volk und ein Imperativ für die KPCh, dass alles vom praktischen Standpunkt aus betrachtet werden sollte, nicht verknöchert und nicht dogmatisch. Es war diese pragmatische Haltung, die das Denken der Chinesen befreite und zu internen Reformen und der Öffnung nach außen führte. Der Aufbau von Sonderwirtschaftszonen und die Schaffung der sozialistischen Marktwirtschaft haben es China ermöglicht, sich in die Welt zu integrieren und einen neuen Weg des Sozialismus chinesischer Prägung einzuschlagen.

Der Praxisorientierung zu folgen bedeutet auch, im Lichte der sich verändernden Realitäten über Probleme nachzudenken und Chancen zu erkennen. Im Zuge der Förderung der Modernisierung sieht sich die KPCh mit einer Reihe von neuen Ideen und neuen Technologien konfrontiert. Unter diesen neuen Dingen gibt es einige, die beim Aufbau des Sozialismus noch nie dagewesen sind, wie zum Beispiel Wertpapiere, die Börse, die Privatwirtschaft und Joint Ventures; einige sind sogar beispiellos in der menschlichen Geschichte, wie die Internetgesellschaft, die Sharing Economy und die künstliche Intelligenz. Die KPCh ist immer pragmatisch an das Neue in der Modernisierung herangegangen und hat alle Mitglieder der Gesellschaft angespornt, mutig Experimente und innovative Aktivitäten durchzuführen.

Im Prozess der Analyse und Nutzung von neuen Dingen gibt es innerhalb der chinesischen Gesellschaft auch zwangsläufig Meinungsverschiedenheiten. Als Antwort darauf lautet die Strategie der KPCh: „Keine Streitereien„. Deng Xiaoping sagte: „Nicht zu streiten heißt, Zeit zu gewinnen und zu machen. Sobald man sich streitet, wird es kompliziert, und dann verliert man die ganze Zeit und kann nichts mehr tun.„ Auch Xi Jinping brachte es auf den Punkt: „Leeres Gerede führt unser Land in die Irre. Nur praktisches Handeln bringt unsere Nation zum Aufschwung.„ Die Strategie, nicht zu streiten, hat eine gesellschaftliche Atmosphäre geschaffen, in der nur die Ergebnisse der Praxis wirklich zählen. Dadurch sind viele neue Dinge vom Kleinen zum Großen gewachsen und haben sich allmählich zu fortschrittlichen Kräften entwickelt, die Chinas Modernisierung vorantreiben. Dass China heute in den Bereichen Digitaler Wirtschaft und Künstlicher Intelligenz weltweit in der ersten Liga spielt, ist untrennbar mit dem vorherrschenden pragmatischen Geist der KPCh verbunden.

Der pragmatische Geist der KPCh im Umgang mit Neuem wird von Experten in aller Welt bewundert. Ronald H. Coase, ein britischer Wirtschaftswissenschaftler und Nobelpreisträger, sagte: "Die meisten chinesischen Führungspersönlichkeiten sind bereit, ihre alten, sachlich falschen Ansichten und Positionen angesichts von Fakten zu ändern. Ihre Bereitschaft, Ansichten, an die sie einst glaubten, in Frage zu stellen und durch Fakten widerlegte Lehrsätze aufzugeben, hat ein gutes Umfeld für Reformen und die Geburt neuer Ideen geschaffen. "

Seit der Öffnung nimmt die KPCh immer eine pragmatische Haltung gegenüber dem Neuen ein, das aus den Reformen hervorgeht. Sie betrachtet die nüchternen Fakten und prüft die praktischen Ergebnisse, um zu entscheiden, ob eine Theorie richtig oder falsch ist. Sie ist besonders darauf bedacht, neue Versuche, die der Entwicklung der Produktivkräfte gewidmet sind, nicht vorschnell abzulehnen. Dies hat China in die Lage versetzt, jede Entwicklungschance entschlossen zu ergreifen und letztlich das chinesische Wunder der Modernisierung zu erreichen.

6.Meritokratie

Die Herrschaft der Verdienstvollen. Das klingt zunächst einmal nicht sehr marxistisch oder demokratisch. Um das zu verstehen, muß man die Geschichte Chinas kennen und wissen, was damit gemeint ist. Es geht um die Besetzung von politischen Ämtern mit den Besten des Landes und es spiegelt das Beamtenprüfungssystem und die Gedanken von Konfuzius wider. In seiner Zeit nannte man es: Die Hochschätzung der Tüchtigen. Die KPCh setzt diese uralte Tradition fort, indem sie heute die größten Talente und besten Führungspersönlichkeiten für die Politik zu gewinnen versucht und ihre Karrieren und Ausbildung entsprechend fördert. Was im Westen an der Tagesordnung ist, das Unqualifizierte in leitende Positionen gewählt werden, wäre in China undenkbar. Ein chinesischer Beamter auf Ministerebene blickt durchschnittlich auf 23 Jahre Regierungserfahrung zurück und muß ein hartes Auswahlverfahren bestanden haben, bevor er das Amt bekleiden darf.

Meritokratie, die „Herrschaft der Verdienstvollen„, beschreibt das Prinzip , dass jeder aufsteigen kann, der etwas leistet – unabhängig von Herkunft. Unter diesem Begriff versteht die KPCh die grundlegende politische und organisatorische Richtlinie, dass bei der Besetzung von öffentlichen Ämtern Kompetenz und Leistung des Kandidaten die entscheidenden Auswahlkriterien sind.

Meritokratie bildet ein Kernthema in der Geschichte der politischen Kultur Chinas. Die Idee der „Hochschätzung der Tüchtigen„ entstand infolge der Auflösung der auf verwandtschaftlicher Abstammung begründeten aristokratischen Ordnung der Frühlings- und Herbstperiode (770 v.Chr. - 476 v.Chr.). Bei Konfuzius geht der politischen Meritokratie die Annahme voraus, dass jedes Individuum Zugang zu Bildung erhalten sollte, aber nicht alle am Ende über die Fähigkeit, moralisch fundierte politische Urteile zu fällen, verfügen würden. Daraus ergibt sich, dass eine Hauptanforderung an das politische System darin besteht, politische Führer auszuwählen, die eine außergewöhnlich gut ausgeprägte politische Urteilskraft aufweisen und so viele begabte Menschen wie möglich zu ermutigen, sich in die Politik zu begeben.

Im China der Kaiserzeit war das mehr als 1300 Jahre bestehende Beamtenprüfungssystem die institutionalisierte Form der Meritokratie. Kandidaten der Beamtenprüfung konnten aus allen Schichten der Gesellschaft kommen. Erfolgreichen Kandidaten ebnete es den Weg bis zum höchsten Ministerposten. Das System mag seine Mängel gehabt haben, aber es schuf einen gesellschaftlich anerkannten Standard zur Auswahl von Talenten und gestattete soziale Mobilität.

Anders als in der Wahldemokratie im Westen ist die meritokratische Politikkarriere der KPCh durch „Auswahl plus Wahl„ gekennzeichnet, die nicht nur einen Erbtanteil des traditionellen chinesischen Beamtenprüfungssystems, sondern auch einige Praktiken des westlichen politischen Systems, wie z. B. Umfragen, Wahlen und Evaluationsmechanismen enthält, mit dem Ziel, die fähigsten und moralisch integersten Talente auszuwählen und sie in die passenden Positionen in der Partei und der Regierung zu platzieren .

Die Auswahl von Beamten für Führungspositionen auf jeder Ebene unterliegt in China einem institutionalisierten strengen Verfahren, wobei die erbrachten Leistungen, die Fähigkeiten und die Tugenden die entscheidenen Kriterien sind. Die Beamten durchlaufen einen anspruchsvollen Prozess der Talentselektion und nur diejenigen, die hervorragende Leistungen erbringen, schaffen es bis in die höchsten Regierungspositionen. Im Durchschnitt dauert es 23 Jahre, bis es ein Beamter vom Eintritt in den Dienst bis zum Aufstieg in eine Führungsposition auf Ministerebene schafft und er muss sich dabei in einem Wettbewerb mit mehr als 7 Millionen Konkurrenten behaupten. Dies unterscheidet sich grundlegend von der Situation in einigen westlichen Ländern, in der Menschen ohne jede politische Erfahrung zum Präsidenten gewählt werden können und ihre „Gönner„ mit einer Reihe von politischen Ämtern belohnen.

Fast alle Kandidaten für das höchste Entscheidungsgremium der KPCh, den Ständigen Ausschuss des Politbüros des Zentralkomitees, haben zwei Amtszeiten als Provinz-Parteisekretäre hinter sich. Die durchschnittliche Größe einer chinesischen Provinz entspricht dabei der Größe von drei bis vier mittelgroßen europäischen Ländern. Generalsekretär Xi Jinping zum Beispiel diente erst als Gouverneur der wirtschaftlich boomenden Provinz Fujian, dann als Parteisekretär der privatwirtschaftlich hoch entwickelten Provinz Zhejiang und schließlich als Parteisekretär der Finanzmetropole Shanghai. Mit anderen Worten: Bevor Xi Jinping Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros wurde, stand er einer Region mit 120 Millionen Einwohnern und der Wirtschaftsleistung von Indien vor. Danach hatte er nochmals weitere fünf Jahre Zeit, sich als Vizepräsident mit der Führung im politischen und militärischen Bereich auf der nationalen Ebene vertraut zu machen.

Das Festhalten der KPCh am meritokratischen Prinzip spiegelt sich auch in der Auswahl herausragender Personen, die keine KP-Mitglieder sind, für Führungspositionen in staatlichen Organen auf allen Ebenen wider. Das wohl bekannteste Beispiel ist Prof. Gang Wan. Der an der TU Clausthal promovierte Automobil-Ingenieur ist Vorsitzender der Zhi-Gong-Partei und war von 2007 bis 2018 Minister für Wissenschaft und Technologie. Im April 2020 wurde der Geologe Prof. Runqiu Huang, der ebenfalls kein Mitglied der KPCh ist, zum Umweltminister ernannt.

Die erfolgreiche Regierungsführung der KPCh nicht erst seit der Einführung der Reform und Öffnung im Jahr 1978 hat bewiesen, dass die Umsetzung der meritokratischen Prinzipien dem gesellschaftlichen Grundaufbau und Traditionen Chinas entspricht und sicherstellt, dass nur die Besten in den Dienst der Allgemeinheit gestellt werden. In den letzten Jahrzehnten konnte die KPCh ganze Generationen politischer Führungspersönlichkeiten mit ausgeprägter Regierungskompetenz heranbilden, die den langfristigen und allgemeinen Interessen der chinesischen Nation verpflichtet und für ihre Aufgaben bestens qualifiziert sind. Darin liegt der Schlüssel der Good Governance in China.

7.Selbstrevolution

Jede politische Partei kann Fehler machen, und die KPCh ist da keine Ausnahme. Sie scheut sich nicht, Fehler einzugestehen. Intern wird viel und heftig über Probleme diskutiert und man ist bemüht, sie aktiv zu lösen. Die KPCh ist keine dogmatische oder othodoxe Organisation sondern sie unerwirft sich ständig der Selbstkritik, sie stellt sich selbst und ihr Handeln immer wieder in Frage. Auf die Art bleibt die Partei entgegen ihrem Image im Westen jung und vital. Das nennen wir Selbstrevolution und das ist vielleicht der markanteste Charakterzug der KPCh überhaupt. Aus diesem Geist erwuchs seiner Zeit die Reform- und Öffnungspolitik in China. Es gilt innere und äußere Schranken einzureißen. Auch dabei haben sich Marxismus und Konfuzianismus wieder miteinander vermischt, denn Chinas berühmtester Denker sagte einst: „Ich überprüfe mich dreimal am Tag.„ Es geht aber noch viel weiter. Mit der institutionalisierten Selbstrevolution erreicht die KPCh auch das, wovon westliche Wissenschaftler annehmen, das es nur eine Gewaltenteilung und ein Mehrparteiensystem könne: Die Selbstkontrolle. 

Jede politische Partei kann Fehler machen, und die KPCh ist da keine Ausnahme. Die KPCh scheut sich jedoch nie, Fehler einzugestehen. Sie traut sich zudem, Probleme frontal anzugehen und ist in der Lage, eigene Fehler und Mängel auf der Grundlage vernünftiger und sachlicher Reflexionen zu beheben. Im Prozess der ständigen Selbstrevolution hat die KPCh eine äußerst starke Fähigkeit entwickelt, sich selbst zu reparieren, zu verbessern und zu erneuern. Diese Bereitschaft und Entschlossenheit zur Selbstrevolution hat der KPCh, einer 100 Jahre alten Partei, ermöglicht, ihre jugendliche Vitalität zu bewahren.

Als typischer Vertreter der marxistischen Parteien ist der Mut zur Selbstrevolution der markanteste Charakterzug und der größte Vorteil der KPCh. Die kulturellen Quellen der Selbstrevolution der KPCh sind multidimensional. Sie hat nicht nur die Negation der Negation vom Marxismus und die westliche rationale Tradition der Selbsterkenntnis seit der griechischen Antike im Sinne von „Erkenne dich selbst„ übernommen, sondern auch die Tradition der Selbstreflexion in der chinesischen Kultur beibehalten. Die Selbstreflexion erfordert ein häufiges Nachdenken über die eigenen Vorstellungen, Worte und Handlungen gemäß einer Reihe von allgemeinen moralischen Prinzipien, um Recht und Unrecht zu prüfen und um die eigene moralische Kultivierung kontinuierlich zu verbessern. Zum Beispiel ist Konfuzius' Ausspruch „Ich überprüfe mich dreimal am Tag„ eine bekannte Methode der Selbstreflexion unter Chinesen.

Als Chinas langfristig regierende Partei beinhaltet die Selbstrevolution der KPCh zwei Aspekte: Erstens muss der selbstrevolutionäre Geist der Partei im Prozess der umfassenden Vertiefung der Reformen zum Tragen kommen, denn die Reform ist auch eine Revolution und erfordert von denjenigen, die sie leiten, den selbstrevolutionären Geist und Mut, sowohl die Schranken in der Gedankenwelt als auch die Zäune der verfestigten Interessen zu durchbrechen. Aus den Lehren der Geschichte lernend, hält die KPCh seit 1978 das Banner der Reform und Öffnung hoch und setzt sich für die Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung ein. Gleichzeitig verfolgt sie die Stärkung ihres eigenen Aufbaus und die Verbesserung ihrer Regierungsfähigkeit und hat so das Volk zu großen Entwicklungserfolgen geführt. Genau aus diesem Grund hat China auch dem Test der sich verändernden nationalen und internationalen Situation standhalten können.

Zweitens sollte die Frage der Selbstkontrolle im Kontext der dauerhaften Regierungsführung gelöst werden. Die Selbstkontrolle ist ein häufiges Problem von Regierungsparteien und ist die „Goldbachsche Vermutung„ des Staatswesens. Die westliche Politikwissenschaft geht davon aus, dass die Einparteienherrschaft ihre eigenen Probleme nicht lösen kann und dass die einzige Möglichkeit, das Problem der Kontrolle der regierenden Partei zu lösen, in einem politischen System der Gewaltenteilung und eines wettbewerbsorientierten Mehrparteiensystems besteht. In ihrer langjährigen Praxis des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Prägung hat die KPCh jedoch einen wirksamen Weg der Selbstkontrolle gefunden und ein umfassendes, verbindliches und effizientes System der Kontrolle von Partei und Staat aufgebaut. In diesem System spielt die parteiinterne Aufsicht eine führende Rolle, wobei die Ausübung der exklusiven Aufsichtszuständigkeit durch die Kombination von parteiinternen Disziplinarkommissionen und Aufsichtskommissionen des Staates verstärkt wird. Darüber hinaus wird eine koordinierte Aufsicht des Nationalen Volkskongresses, der Justiz, der Rechnungsprüfung, der Bevölkerung und der Presse gefördert, um so die gesamte Effektivität der Kontrolle zu maximieren.

Seit dem 18. Parteitag im Jahr 2012 hat die KPCh im Geiste einer gründlichen Selbstrevolution den Problemen der Korruption und dienstlicher Verfehlungen einen schonungslosen Kampf angesagt. Auf dieser Grundlage wurden die Organisation der Partei und die Tätigkeit ihrer Mitglieder durch neue Gesetze und Vorschriften systematisch reglementiert. Die KPCh zeigt Null-Toleranz gegenüber Korruption und besteht bei deren Bekämpfung konsequent darauf, jeden korrumpierten Kader zur Rechenschaft zu ziehen, egal ob man ein „Tiger„ (hochrangiger Amtsträger) oder eine „Fliege„ (Staatsbedienstete an der Basis) ist. Nach acht Jahren ist der KPCh ein überwältigender Sieg bei der Korruptionsbekämpfung gelungen.

Die Selbstrevolution ist wie ein Skalpell, mit dem man sich selbst operiert. Es ist, als würde man in der traditionellen chinesischen Medizin die Klinge nach innen drehen und den Knochen schaben, um das Gift zu beseitigen. Dies ist zweifelsohne schmerzhaft und schwierig und erfordert daher ein außerordentlich hohes Maß an Selbstreflexion im Denken und Selbstbewusstsein im Handeln. Warum ist die KPCh zu so etwas in der Lage? Xi Jinping wies darauf hin: „Der Grund, warum unsere Partei den Mut zur Selbstrevolution hat, ist, dass unsere Partei keine Sonderinteressen für sich selbst hat, sondern ausschließlich die Interessen des Landes, der Nation und des Volkes verfolgt. Nur wenn wir nicht nach persönlichen Vorteilen und Privilegien streben, können wir das Gemeinwohl suchen und uns selbst vom fundamentalen Interesse des Volkes ausgehend überprüfen, so dass wir unsere Unzulänglichkeiten überwinden, unsere Probleme lösen und unsere Fehler korrigieren können, ohne sie zu verbergen.„

8.Zeitgeist

Lassen Sie sich nicht von dem Erscheinungsbild der Partei täuschen. Hinter dem was dem Westen wie eine „Vintage Corporate Identity“ vorkommen muss, verbergen sich hellwache und hochmoderne Geister. 4 der 10 weltweit größten Internetunternehmen sind nicht zufällig in China entstanden. Die KPCh weiß sehr genau, was Zeitgeist bedeutet und was gerade „angesagt ist“ - makroökonomisch gesprochen. Wie sonst erklärt man, dass ausgerechnet eine marxistische Partei in einem sozialistischen Land den Weg dafür geebnet hat, dass mit den Wolkenkratzern in Shenzhen gerade das zweite Silicon Valley der Welt in den Himmel schießt? Tatsächlich hat die Partei ihre Statuten schon häufig komplett umgeschrieben und aktualisiert. Das gilt auch in der Außenpolitik. Frieden, Entwicklung, Multilateralismus und offene Türen - das sind die Maxime der KPCh im 21. Jahrhundert. 

Mit der Zeit Schritt zu halten bedeutet, dass alle Theorien und Arbeiten der KPCh den Zeitgeist widerspiegeln, die Gesetzmäßigkeit erfassen und reich an Kreativität sein sollten. Die Fähigkeit der KPCh, mit der Zeit zu gehen, zeigt sich in den folgenden vier Aspekten:

Erstens: Die Leitideologie hat sich immer mit der Zeit weiterentwickelt. Die KPCh ist seit 100 Jahren eine marxistische Partei, dennoch hat sie durch kontinuierliche Praxis und Theorieschaffung ständig neue Horizonte des Marxismus erschlossen. Im Laufe dieser 100 Jahre hat die Partei nacheinander die Mao-Zedong-Ideen, die Deng-Xiaoping-Theorie, die Ideen der Drei Vertretungen, die wissenschaftliche Anschauung von Entwicklung und Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung in der neuen Ära hervorgebracht. Seit der Geburt der KPCh im Jahr 1921 bis zum 19. Parteitag im Jahr 2017 hat die Partei ihr Statut 19 Mal geändert. Die kontinuierliche Überarbeitung und Verbesserung des Parteistatuts setzt ein wichtiges Zeichen für den Fortschritt der KPCh mit der Zeit. Dem Zeitgeist entsprechend theoretische Innovationen auf der Grundlage der Praxis zu fördern, ist eine prinzipielle Herangehensweise der KPCh und eine Basis für ihren Erfolg.

Zweitens: Die Fähigkeit zur Regierungsführung hat sich weiter verbessert. Die Ausarbeitung und Umsetzung von Fünfjahresplänen für die nationale wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung ist ein wichtiges Instrument, mit dem die KPCh das Land regiert. Seit der Gründung der Volksrepublik China wurden insgesamt 13 Fünfjahrespläne umgesetzt, die das bevölkerungsreichste Land der Welt zu einer Entwicklung angetrieben haben, wie es sie nur selten auf der Welt gibt. Kaum ein anderes Land hat so beharrlich und zeitgemäß Pläne zur Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft vorbereitet und umgesetzt wie China. Der akutelle 14. Fünfjahresplan, den im März 2021 vom Nationalen Volkskongress verabschiedet wurde, steht unter dem Motto „Förderung einer qualitativ hochwertigen Entwicklung„ und enthält ein neues eigenständiges Kapitel zum Thema „Digitales China„, das alle Facetten der Digitalisierung abdeckt.

Drittens: Die Außenpolitik ist vom wichtigsten Gebot der Zeit geprägt. Seit 72 Jahren verfolgt China unter der Führung der KPCh eine unabhängige und selbstbestimmte Außenpolitik des Friedens, hält sich an die fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz und baut umfassend freundschaftliche Zusammenarbeit mit anderen Ländern aus. Die Welt befindet sich zurzeit im großen Umbruch, aber Frieden und Entwicklung bleiben die dominanten Themen der Zeit. Dementsprechend hat Xi Jinping ein Konzept von der Menschheit als einer Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft und eine Initiative zur Gestaltung einer neuen Art von internationalen Beziehungen vorgeschlagen, die den Ansatz und die Praxis des Multilateralismus erweitert und vertieft. Geleitet vom Zeitgeist der Offenheit, hält China an der Öffnungsstrategie zum gegenseitigen Nutzen fest und fördert den Aufbau einer offenen Weltwirtschaft. In einer Zeit, in der einige Länder ihre Türen schließen wollen, wird China seine Türen immer weiter nach außen öffnen und praktische Maßnahmen ergreifen, um die wirtschaftliche Globalisierung entschlossen voranzutreiben.

Viertens: Die Lernfähigkeit wird ständig verbessert. Angesichts eines sich wandelnden Umfelds hat die KPCh ihre Regierungskompetenz durch Lernen ständig verbessert und damit sichergestellt, dass die Partei stets mit der Zeit Schritt hält. Die KPCh hat ein Lernsystem auf allen Ebenen eingerichtet, einschließlich des kollektiven Lernens des Politbüros beim Zentralkomitee, des Lernens durch Führungskräfte auf Provinz- und Ministerebene und der Rotationsschulung für Kader an landesweit mehrere Tausenden Parteischulen. Neben politischen Theorien stehen die Lerninhalte auch in engem Zusammenhang mit den wichtigen, aktuellen und schwierigen Themen, mit denen die chinesische Gesellschaft konfrontiert ist und decken verschiedenste Aspekte wie Wirtschaft, Recht und Soziales sowie neue Themen wie Emissionshandel, Big Data und künstliche Intelligenz ab, wobei sie auch die Entwicklungstrends in den verschiedenen Bereichen berücksichtigen. Das vollständige Aufnehmen all der besten Errungenschaften der menschlichen Zivilisation und das Lernen von den guten Ideen, Erfahrungen und Praktiken anderer Länder sind ebenfalls wichtige Elemente des Lernens und werden von der KPCh immer hochgehalten.

9.Wirtschaftswunder

Mao Zedong sagte kurz nach der Gründung der Volksrepublik mit Sorge: „China kann zwar Getreide ernten, aber weder Fahrzeuge oder Flugzeuge noch Panzer oder Traktoren herstellen.„ Hätte damals jemand gesagt, China wird einmal Weltmarktführer bei 5G-Netz, TV-Drohnen und einen Rover auf dem Mars absetzen, hätte ihm das niemand geglaubt. Wie auch, das Land lag seiner Zeit politisch und wirtschaftlich in Trümmern. Selbst die KPCh sprach 1949 angesichts der Pläne für eine Wiederbelebung der Nation von einer „Mission Impossible“. Heute hat sie es geschafft. Sie ist mit dem chinesischen Volk durch Kriege und Chaos gegangen und hat aus Fehlern und Rückschlägen der Vergangenheit gelernt. Aus Hungersnöten und Rückständigkeit heraus ist China unter Führung der KPCh zur größten Handelsnation der Welt gworden. Das BIP hat sich seit der Gründung der VR vertausendfacht. Dieser Aufschwung wird von internationalen Ökonomen als die größte wirtschaftliche Erfolgsgeschichte der Moderne bezeichnet. 

Mao Zedong sagte kurz nach der Gründung der Volksrepublik mit Sorge: „China kann zwar Getreide ernten, aber weder Fahrzeuge oder Flugzeuge noch Panzer oder Traktoren herstellen.„ Viele ausländische Beobachter blickten ebenso pessimistisch nach China. Der damalige US-Außenminister, Dean Acheson, sagte sogar, dass die KPCh die chinesische Bevölkerung nicht ernähren kann, genauso wenig wie die vergangenen Dynastien seit tausenden von Jahren zuvor. Nach Jahrzehnten der politischen Instabilität, des wirtschaftlichen Niedergangs, der Hungersnöte und der verheerenden Kriege erschien der KPCh eine Wiederbelebung des schwachen und kranken Chinas wie eine „Mission Impossible„.

Doch die KPCh ist nicht mit den vergangenen Herrschern des alten Chinas zu vergleichen. Zwar hatte die KPCh weder Regierungserfahrung noch eine bestehende Blaupause für das Regieren. In den Anfangsjahren der jungen Volksrepublik gab es zugegebenermaßen auch Fehler wie den Großen Sprung nach vorn. Schnell wurde es der KPCh aber klar, dass China kein Wirtschaftsmodell von anderen Ländern einfach kopieren kann und seinen eigenen Entwicklungsweg gehen muss, der den spezifischen Landesgegebenheiten Rechnung trägt.

In einem Land, das vor 1949 von Invasion, Demütigung, Chaos und großer wirtschaftlicher Rückständigkeit lange geplagt wurde, ist das Wirtschaftspotenzial dank der starken Führung der KPCh derart entfaltet worden, dass das BIP seit Gründung der Volksrepublik um das gut 1000-fache gestiegen ist. Als größtes Entwicklungsland der Welt ist es China gelungen, einerseits 1.4 Mrd. Menschen zu ernähren und eine immer bessere Lebensgrundlage für sie zu sichern und sich auf der anderen Seite von einem einst rückständigen Agrarland zum größten industriellen Produzenten bzw. zur größten Handelsnation der Welt zu entwickeln. Die Industrialisierung, für die die Industrieländer 200 Jahre gebraucht haben, hat China vom Prinzip her binnen sieben Jahrzehnten vollendet.

Dieser explosionsartige Wirtschaftsaufschwung ist von vielen internationalen Wirtschaftsexperten als Wunder bzw. als die größte wirtschaftliche Erfolgsgeschichte der Moderne bezeichnet worden und schuf das Fundament dafür, dass China in den letzten vier Jahrzehnten insgesamt 850 Mio. Menschen aus der Armut befreien und Ende letzten Jahres die extreme Armut für beseitigt erklären konnte. Das ist nicht nur für China ein historischer Meilenstein, sondern leistet auch einen präzedenzlosen Beitrag zur weltweiten Armutsbekämpfung.

Diese gewaltigen Errungenschaften im Wirtschaftsbereich binnen kurzer Zeit sind in erster Linie darauf zurückzuführen, dass sich die KPCh unbeirrt der Mission widmet, den Lebensstandard aller Chinesen zu erhöhen und den nationalen Wiederaufschwung zu verwirklichen. Nach der schwierigen Anfangsphase engagiert sich die Partei seit den 1980er Jahren schwerpunktmäßig für die Wirtschaftsentwicklung. 1984 brachte Deng Xiaoping bei der Erläuterung der sozialistischen Wirtschaftsentwicklung auf den Punkt: Armut ist nicht Sozialismus. Sozialismus ist dazu da, Armut zu beseitigen. 1992 gab die KPCh offiziell als Ziel an, ein System der sozialistischen Marktwirtschaft in China zu schaffen. Seitdem wurde die Reform der Wirtschaftsordnung schnell vorangetrieben. Zentralisierte Planung, die auf obligatorischen Produktionsmengen und -quoten basiert, wurde durch einen freien Marktmechanismus und reine Indikativplanung für die großen Staatsindustrien ersetzt. Im Zuge der Globalisierung ist China der Welthandelsorganisation beigetreten und hat sich seither als die wichtigste Wachstumsstütze der Weltwirtschaft etabliert.

Trotz der Corona-Pandemie, die zur weltweiten Rezession geführt hat, ist Chinas Wirtschaft 2020 um 2,3% gewachsen. Das war das beste Ergebnis und der einzige Zuwachs unter den größten Volkswirtschaften der Welt. Im ersten Quartal 2021 betrug die Wachstumsrate sogar 18,3%. Dadurch wurde klar, dass Chinas Wirtschaft dank der starken Führung der KPCh bei der Pandmiebekämpfung aus dem Covid-Schatten herausgetreten ist. Der Internationale Währungsfonds hat in seinem World Economic Outlook April 2021 die Wachstumsprognose für China für dieses Jahr auf 8,4 Prozent nach oben korrigiert. Langfristig prognostizieren Ökonomen übereinstimmend, dass China zwar sein Wachstumstempo etwas verringern, aber trotz des weltweiten wirtschaftlichen Abwärtsdrucks weiterhin einen stabilen Zuwachs verzeichnen wird. Die Erfolgsgeschichte der chinesischen Wirtschaft wird mit großer Entschlossenheit von der KPCh fortgeschrieben.

10.Demokratie

China eine Demokratie? Ja, nur anders - und sogar mehr als im Westen. Das mag überraschen. Um die Mechanismen für die Herrschaft des Volkes in China zu verstehen, muss man sich das interne System der KPCh einmal genauer anschauen. Der Unterschied liegt im Prozess der Entscheidungsfindung und des Regierens. Demokratie in China heißt nicht nur einfach periodische Wahlen. Die Besonderheit der Demokratie in China liegt darin, dass die Wähler ständig in die Verwaltungs- und Regierungsarbeit involviert werden. Auf allen Ebenen der Entscheidungsfindung stehen die Volkskongress-Abgeordneten im Dauerkontakt mit ihren Wählern und sind für ihre Bedürfnisse offen. Auch der Fünfjahresplan durchläuft hunderte von Beratungsrunden mit Experten aus Wissenschaft und Wirtschaft. 2020 wurde zudem die Öffentlichkeit aufgerufen, Vorschläge einzubringen, von denen viele Eingang in den Plan fanden. Selbstverständlich sind die 92 Millionen Mitglieder der KPCh nicht immer einer Meinung. Eine innerparteiliche Demokratie funktioniert mit dem Prinzip des demokratischen Zentralismus. Es gibt noch 8 demokratische Parteien, die beratend an der Regierung mitwirken. Im Ergebnis führt die chinesische Art der Volkssouveränität dazu, dass 73 Prozent der Chinesen der Meinung sind, dass China eine Demokratie ist, während dies in den USA lediglich 49 Prozent von ihrem Land glauben (Democracy Perception Index 2020).

Demokratie, oder Herrschaft des Volkes, ist eine wertvolle Errungenschaft der politischen Entwicklung der Menschheit und gleichzeitig eines der wichtigsten Merkmale des politischen Systems Chinas sowie einer der Kernwerte des chinesischen Sozialismus.

Alle Wege führen nach Rom. Zur Demokratie gibt es nicht nur den einen westlichen Weg. In den tausenden Jahren der politischen Entwicklung hat sich die Tatsache immer wieder bestätigt, dass ein politisches System erst dann gut funktioniert, wenn es den Gegebenheiten des Landes entspricht.

Rückblickend auf die moderne Geschichte Chinas lässt sich feststellen, dass das chinesische Volk einen langen und schwierigen Weg zur Demokratie hinter sich hat. Zwischen 1840 und 1949 geriet die chinesische Nation in eine schwere Notsituation, in der das chinesische Volk von außen der Aggression durch den Imperialismus und von innen der Unterdrückung durch den Feudalismus ausgesetzt war. Von demokratischen Rechten des Volkes war keine Rede. Erst mit der Gründung der Volksrepublik China unter der Führung der KPCh erkämpft sich das chinesische Volk das Recht als Souverän des Staates.

Nur wenige Jahre nach der Gründung der Volksrepublik hat es landesweit demokratische Wahlen des Volkskongresses gegeben. Historisch gesehen war das ein bahnbrechender Fortschritt. 1954 fand die erste Tagung des ersten Nationalen Volkskongresses (NVK) in Peking statt. Das System des Volkskongresses wurde etabliert, durch dessen Organe – den NVK und die lokalen Volkskongresse auf den vier Verwaltungsebenen – das chinesische Volk als Souverän des Staates die Staatsmacht ausübt. Der Volkskongress übt hauptsächlich folgende vier Kompetenzen aus: Gesetzgebung, Kontrolle, Ernennung und Abberufung von Personal und Entscheidungen über wichtige Staatsangelegenheiten. Derzeit gibt es in China 2,62 Millionen Volkskongress-Abgeordnete, davon 1,88 Millionen auf Gemeindeebene und ca. 590.000 auf Kreisebene, was 94 Prozent der Gesamtzahl der Abgeordneten ausmacht. Sie werden direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt.

Allerdings handelt es sich bei der Demokratie chinesischer Prägung nicht nur um Wahlen. Bei der politischen Entscheidungsfindung, Verwaltung, und Kontrolle der Regierungsarbeit stehen dem chinesischen Volk umfangreiche demokratische Rechte zu, was die Besonderheit der chinesischen Volksdemokratie ausmacht. Die Volksdemokratie ist eine Demokratie für einen ganzen Prozess, bei dem alle wichtigen legislativen und politischen Entscheidungen in Übereinstimmung mit gesetzlichen Verfahren, nach demokratischer Beratung und durch wissenschaftliche und demokratische Entscheidungsfindung getroffen werden. Beispielsweise durchläuft jeder Fünfjahresplan vor dem Zustandekommen hunderte Beratungsrunden auf allen Ebenen des Staates und der Gesellschaft. Im August 2020 hat die KPCh im Internet öffentlich um Meinungen zur Ausgestaltung des 14. Fünfjahresplans gebeten. Die Öffentlichkeit beteiligte sich mit Begeisterung und gab mehr als 1 Million Zuschriften ab, aus denen mehr als 1.000 Vorschläge zusammengestellt wurden, die später in den 14. Fünfjahresplan einflossen.

Die Mitgliederzahl der KPCh ist von anfangs gut 50 auf mehr als 92 Mio. gestiegen. Dieser explosionsartige Anstieg ist ohne innerparteiliche Demokratie nicht zu realisieren. Gemäß dem Parteistatut und anderen Vorschriften der Partei können sich alle Mitglieder an den Parteiangelegenheiten beteiligen und Entscheidungen mitprägen. Innerhalb der Partei wird das Prinzip des demokratischen Zentralismus eingehalten. Das heißt, während der Entscheidungsfindung soll und kann man darüber frei und kontrovers diskutieren und debattieren. Nach der Abstimmung müssen alle die kollektiv getroffene Entscheidung durchführen, auch diejenigen, die dagegen gestimmt haben.

Auch wenn die KPCh gemäß der chinesischen Verfassung die einzige Regierungspartei in China ist, wird das Regieren in China durch demokratische Beratungen ständig begleitet. Genau dafür ist das System der Politischen Konsultativkonferenz da, in dem acht demokratische Parteien an der Regierungsarbeit mitwirken, Ratschläge geben und die Funktion demokratischer Kontrolle ausüben. Historisch betrachtet war dieses System der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation die Antwort auf das Scheitern vorangegangener Mehrparteien-Experimente in der jüngeren Geschichte Chinas. Dieses Konstrukt entspricht den besonderen Gegebenheiten Chinas und gilt als Garantie der politischen Stabilität und sorgt für ein konstruktives Miteinander unter den Parteien.

Viele Mitglieder der demokratischen Parteien bekleiden leitende Positionen in den Staatsorganen auf allen Ebenen. So sind z.B. die Vorsitzenden dieser Parteien gleichzeitig stellvertretende Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses bzw. des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz. Zudem leiten einige von ihnen auch Ministerien.

China verdankt seinen Erfolg der Qualität seines demokratischen Entscheidungsfindungsprozesses und der Effektivität seiner politischen Umsetzung, was den chinesischen Staat sehr empfänglich macht für die Bedürfnisse der Bevölkerung, wie es sich in Chinas erfolgreichem Kampf gegen COVID-19 erwiesen hat. Die chinesische Volksdemokratie hat dafür gesorgt, dass die große Mehrheit der Chinesen von Chinas wirtschaftlichen Aufstieg profitiert. Das Land hat die rasanteste Anhebung des Lebensstandards eines Volkes in der Geschichte der Menschheit erlebt.

Es erstaunt daher nicht, dass die Ipsos-Umfragen der letzten fünf Jahre wiederholt gezeigt haben, dass rund neunzig Prozent der Chinesen glauben, dass sich ihr Land auf dem rechten Weg befindet. Der vom Marktforschungsunternehmen Dalia Research erstellte Democracy Perception Index 2020 zeigt, dass 73 Prozent der Chinesen der Meinung sind, dass China eine Demokratie ist, während dies in den USA lediglich 49 Prozent von ihrem Land glauben.

11.Grün

China war früher bekannt für seine Umweltprobleme. Jetzt nicht mehr. Heute ist das Land der größte Hersteller von Photovoltaik-Anlagen, investiert weltweit am meisten in erneuerbare Energien und ein Großteil der aufgeforsteten Wälder der Erde liegt in China. Die KPCh hat auch hier dazu gelernt und ihre Prioritäten angepasst. Sie spricht inzwischen von einer grünen Revolution oder einer kohlenstoffarmen Transformation der Wirtschaft und arbeitet am Aufbau einer ökologischen Zivilisation. Nicht mehr nur ökonomisches Wachstum entscheidet, sondern Lebensqualität. Xi Jinping hat angekündigt, dass China den Höhepunkt des CO2-Ausstoßes bis 2030 und die Klimaneutralität bis 2060 erreichen wird. Er fordert dahingehend auch ein globales Umwelt-Governance-System. Die KPCh hat sich Umweltschutz auf die Fahnen geschrieben. Damit ist das Thema in China kein Lippenbekenntnis, sondern es wird vom Trennmüll bis zur Regierungspolitik tatkräftig daran gearbeitet. Jedem in China ist klar: Es gibt keine zweite Erde.

Lange galt in China der Leitgedanke, Armut durch schnelles Wirtschaftswachstum zu reduzieren bzw. zu beseitigen. Seit einigen Jahren jedoch tritt der Umweltschutz immer mehr in den Vordergrund, zumal die Luftqualität u.a. in der Hauptstadt Peking eine Zeit lang Schlagzeilen machte. Um die Lebensbedingungen der Bevölkerung zu verbessern, hat sich die KPCh ein umweltfreundliches Wachstum zum Ziel gesetzt. Das Zeitalter, in dem man sich ohne Rücksicht auf die Umwelt an Wachstum orientierte, ist längst vorbei.

2005 erklärte XI Jinping, damals Parteisekretär der Provinz Zhejiang, erstmals, dass „klares Wasser und grüne Berge ein unschätzbares Gut darstellen„. Dieses Konzept wird seit dem 18. Parteitag der KPCh im Jahr 2012 wiederholt betont. Damit wird anvisiert, ein harmonisches Miteinander von Mensch und Natur im Sinne von einer ökologischer Zivilisation zu etablieren. In den neuen Entwicklungsphilosophien Chinas, die auf Qualität statt Quantität setzen, gilt die grüne (umweltfreundliche) Entwicklung als wichtiger Bestandteil. Dabei wird der kohlenstoffarmen Wirtschaft Priorität eingeräumt. Nur wenige Jahre sind seitdem vergangen und es wurden schon greifbare Fortschritte erzielt. Der Energieverbrauch pro BIP-Einheit ist im Vergleich zu 2012 um 24,4% gesunken.

Als größter Hersteller von Photovoltaik-Anlagen mit einem weltweiten Anteil von 70% hat China vorgeschlagen, eine internationale Allianz zur grünen Entwicklung entlang der „Neuen Seidenstraße„ zu bilden und die Länder der Welt zum Mitmachen aufgerufen. Aufgrund der COVID-19-Pandemie wurde 2020 besonders deutlich, wie wichtig das harmonische Miteinander von Mensch und Natur ist. In diesem Sinne hat XI angekündigt, den Höhepunkt von CO2-Ausstoß bis 2030 und die Klimaneutralität bis 2060 zu erreichen. Um diese ambitionierten Ziele zu erreichen, hat die chinesische Regierung entschieden, bis 2030 den Anteil erneuerbarer Energien auf 25 Prozent und die gesamte Kapazität von Wind- und Solarenergie auf 1200 Gigawatt zu erhöhen. Auf dem Gipfeltreffen zum Klimawandel am 22. April 2021 bekräftigte XI, China habe ein neues Entwicklungskonzept und arbeite an einer grünen Transformation der Wirtschaft. China sei als Mitwirkender eines globalen Umweltschutzes fest entschlossen, am Multilateralismus festzuhalten und ein faires und gerechtes globales Umwelt-Governance-System zu fördern.

Regierung und Industrie sehen sich ab sofort dazu verpflichtet und vergrößerten bereits sichtbar ihre Anstrengungen. Die bisher hervorgebrachten Verbesserungen umfassen neue Richtlinien, einen wachsenden Emissionszertifikatehandel, Reduzierung der Kohleverstromung, Erhöhung der E-Mobilität, die weltweit höchsten Investitionen in Erneuerbare Energien und ein insgesamt umweltbewusster Lebensstil. Am 15. März 2021 sagte XI auf einer Beratungssitzung, dass es zum Erreichen der CO2-Neutralität einer systemischen Reform von Wirtschaft und Gesellschaft bedürfe. Angesichts der Tatsache, dass Chinas Energieversorgung traditionell durch die Kohle dominiert wird, werden durch diese ökologischen Zusagen Chinas Bekenntnis zur kohlenstoffarmen Wirtschaft und die Führungsstärke der KPCh besonders deutlich. Statt Lippenbekenntnisse abzugeben, zeigt die KPCh Handlungsstärke, bringt konsequent Klimaschutz und Wirtschaftswachstum unter einen Hut und löst damit ihre Zusage zu einer grünen Entwicklung ein.

Die grüne Revolution in China ist von der KPCh initiiert worden, sie ist aber ohne die Unterstützung durch das chinesische Volk undenkbar. Es ist der KPCh gelungen, das Umweltbewusstsein zu erhöhen und die Menschen u.a. durch die Einführung der Mülltrennung und des Tags der Baumpflanzung zum Mitmachen zu bewegen. An Hochschulen gehören Umwelt- und Klimaschutz inzwischen zu den begehrtesten Fächern.

Das Thema Artenschutz nimmt die KPCh ebenfalls sehr ernst. In den letzten Jahren hat China mehr als zehn Gesetze und Vorschriften zur Biodiversität erlassen und 85% der wichtigsten Wildtierarten wirksam geschützt. Als Gastgeber der Biodiversitätskonferenz (COP15) der Vereinten Nationen wird China sich bemühen, durch diese Konferenz einen wichtigen Impuls zum weltweiten Artenschutz zu geben.

12.Schicksalsgemeinschaft

Die großen und existentiellen Probleme der Menschheit lassen sich nicht mehr in nationalen Alleingängen lösen. Es müssen alle Länder der Welt zusammenarbeiten und an einem Strang ziehen. So könnte man das Konzept von der Menschheit als einer Schicksalsgemeinschaft oder die Idee von der Menschheit als einer Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft umschreiben, wie es bereits 2012 im Bericht des 18. Parteitags der KPCh stand. Getreu ihrer Mission liegt Chinas Regierung das Wohl aller Menschen am Herzen. Der Begriff der Schicksalsgemeinschaft wird von Xi Jinping sehr ernst genommen und regelmäßig angeführt. 2017 wurde er im Parteistatut als eines der wichtigsten Ziele der chinesischen Außenpolitik festgeschrieben. Er schwingt auch bei der Umsetzung der Neuen Seidenstraßeinitiative mit. Nur wenn es allen gut geht, geht es China gut. Um das Ziel zu erreichen sind Multilateralismus, Kooperation und eine friedliche Koexistenz der Völker die Voraussetzung. Dafür ist China bereit, seinen eigenen Beitrag zu leisten. Er stellt beispielsweise seit Jahren unter den Ständigen Mitgliedern des VN-Sicherheitsrats das größte Kontingent an Friedenstruppen der VN.

In einer Welt, in der Herausforderungen bzw. Instabilitäten zunehmen und der Multilateralismus unter Druck gerät, ist ein langfristiges Konzept der Koexistenz zwischen den Völkern mehr denn je gefragt. Die Menschheit steht vor einigen Grundsatzfragen: Wollen wir Solidarität oder Abspaltung? Offenheit oder Abschottung? Kooperation oder Konfrontation? Um diese Fragen mit einer chinesischen Antwort zu erwidern, hat die KPCh eine innovative Idee entwickelt.

Im Bericht des 18. Parteitags der KPCh 2012 wurde der Begriff „Schicksalsgemeinschaft der Menschheit„ - auch als Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft der Menschheit übersetzt - zum ersten Mal schriftlich festgehalten und dessen Bedeutung wurde seitdem von Staatspräsident XI Jinping mehrmals betont. Bereits beim ersten Gespräch nach dem Amtsantritt als Generalsekretär der KPCh hat XI gegenüber den ausländischen Gästen gesagt, dass die Länder miteinander so eng verwoben sind, dass Abkopplung und Abschottung nicht funktionieren. 2017 wurde der Begriff im Parteistatut als eines der wichtigsten Ziele der chinesischen Außenpolitik aufgenommen.

Es gibt keine zweite Erde. Besonders in einer globalisierten Welt sind die Interessen aller Völker über die Staatsgrenzen hinaus so eng miteinander verflochten, dass ein nationaler Alleingang nicht mehr funktioniert. In diesem Sinne liegt es im Interesse der KPCh und der chinesischen Bevölkerung, nicht nur ihre eigenen Hausaufgaben zu machen, sondern auch auf eine Win-Win-Situation mit allen Ländern hinzuarbeiten. Konkret geht es um die folgenden fünf Bereiche:

Politik: Nach gegenseitigem Respekt und Dialog auf Augenhöhe streben. Die Mentalität des Kalten Krieges und die Machtpolitik ablehnen. Im Umgang miteinander den neuen Weg des Dialogs ohne Konfrontation und der Partnerschaft ohne Blockbildung gehen. Sicherheit: Streitigkeiten immer durch Dialog und Konsultationen beilegen. Null-Toleranz gegenüber allen Formen des Terrorismus. China ist heute der größte Truppensteller bei den Friedensmissionen unter den ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates. Wirtschaft: Für Liberalisierung und Erleichterung von Handel und Investitionen eintreten. Die wirtschaftliche Globalisierung in Richtung größerer Offenheit, Inklusivität, Ausgewogenheit und Win-Win-Entwicklung vorantreiben. Kultur: Die Vielfalt der Zivilisationen respektieren. Die Kluft zwischen den Zivilisationen durch Austausch und gegenseitiges Lernen überbrücken und die Vorstellung von zivilisatorischer Überlegenheit überwinden. Ökologie: Nach Schulterschluss mit allen Ländern streben, um gemeinsam gegen den Klimawandel vorzugehen und die Erde zu schützen.

Gesagt, getan. Präsident XI Jinping hat 2013 die „Belt and Road Initiative„ (BRI, auf Deutsch auch bekannt als Neue Seidenstraßeinitiative) ins Leben gerufen. Verschiedene Länder können auf der Grundlage des gegenseitigen Respekts mitdiskutieren, mitgestalten und mitprofitieren. Bislang hat China mit 171 Ländern und internationalen Organisationen insgesamt 205 Kooperationsabkommen im Rahmen der BRI unterzeichnet. Besonders vor dem Hintergrund der Pandemie war es bemerkenswert, dass der Warenaustausch zwischen China und den BRI-Ländern im ersten Quartal 2021 um 21,4% gestiegen ist. Dies hat der weltweiten wirtschaftlichen Erholung nach der Pandemie einen kräftigen Impuls verliehen.

Eine der wichtigsten Lehre aus der COVID-19-Pandemie war, dass kein einziges Land ohne internationale Unterstützung aus der Krise herauskommen kann. China hat als erstes Land die Auswirkungen der Pandemie erlebt und dank der unermüdlichen Anstrengungen aller Chinesen unter der starken Führung der KPCh aber eben auch dank der internationalen Unterstützungen als erstes Land die Pandemie unter Kontrolle gebracht. Aus der Überzeugung, dass in einer Gesundheitskrise, die die gesamte Menschheit betrifft, die Solidarität zwischen den Völkern mehr denn je gebraucht wird, hat China zwischen März und Dezember 2020 insgesamt 224 Milliarden Mund-Nasen-Masken ins Ausland geliefert. Diese Zahl entspricht weltweit ungefähr 40 Stück pro Person (außer China). Besonders während der Zeit der Lieferknappheit hat China hunderte Millionen Masken als freundschaftliche Geste kostenlos ins Ausland zur Unterstützung geliefert. Damit hat China seinen Beitrag zur weltweiten Pandemiebekämpfung geleistet.

Vielfältige Errungenschaften
Außenpolitik
Wirtschaft
Technologie und Innovation
Kultur und Bildung
Verteidigung
Rechtsstaatlichkeit
Armutsbekämpfung
Gemeinsamer Kampf gegen Corona
KPCh und Deutschland
was geschah vor ca. 100 Jahren
wichtige Treffen zwischen KPCh und den politischen Parteien Deutschlands
KPCh und die Welt

Vor der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik nahm die KPCh Kontakte hauptsächlich mit progressiven und kommunistischen Parteien aller Welt auf. Seit Ende 1978 baute die Partei im Geist von „Suche nach Gemeinsamkeiten in Unterschieden“ ihre Außenbeziehungen aus. Nun pflegt sie regelmäßigen Austausch mit mehr als 600 Parteien und politischen Organisationen aus über 160 Ländern und Regionen der Welt.

Interparteiliche Beziehungen in der neuen Ära
Hochrangiger Dialog mit den politischen Parteien der Welt
Erste Beobachtungen aus der Außenwelt

'Who is CPC?': Edgar Snow, the first Western journalist to introduce Red China to the world

This Army is the Hope of China and Asia — Agnes Smedley

Yan'an: A "Lab of Democracy"- Gunther Stein Tells the Story of Beans

Yan'an Is the Beacon and Hope for the Chinese People — Korean Composer Zheng Lvcheng and His "Ode to Yan'an"

Videos: Wortmeldungen fremder Parteien

Videos: Wortmeldungen fremder Parteien-1

Videos: Wortmeldungen fremder Parteien-2

Videos: Wortmeldungen fremder Parteien-3

Videos: Wortmeldungen fremder Parteien-4

Chinas Reform und Öffnung im Auge fremder Parteien

Chinas Reform und Öffnung im Auge fremder Parteien-1

Chinas Reform und Öffnung im Auge fremder Parteien-2

Chinas Reform und Öffnung im Auge fremder Parteien-3

Chinas Reform und Öffnung im Auge fremder Parteien-4

Gemeinsamer Aufbau der Seidenstraße

Gemeinsamer Aufbau der Seidenstraße

Gipfeltreffen mit der Welt

Gipfeltreffen mit der Welt

Online-Konzert
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1.Wer war der erste Generalsekretär der KPCh?
A.LI Dazhao
B.MAO Zedong
C.CHEN Duxiu
D.ZHU De
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2.Wo wurde der erste Parteitag der KPCh eröffnet?
A.Shanghai
B.Tianjin
C.Wuhan
D.Guangzhou
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3.Welche der folgenden Führungsfiguren der KPCh ist NIEMALS nach Deutschland gereist?
A.ZHOU Enlai
B.ZHU De
C.MAO Zedong
D.ZHU Rongji
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4.Welche der folgenden Personen ist Deutscher?
A.LI De
B.WANG Ming
C.CHEN Duxiu
D.QU Qiubai
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5.Was ist die oberste Maxime der KPCh?
A.dem Volk mit Leib und Seele dienen
B.die Wirtschaftsentwicklung vorantreiben
C.die Vollbeschäftigung verwirklichen
D.das Leben der Bevölkerung verbessern
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6.In welchem Jahr hat Deng Xiaoping die Idee der Reform- und Öffnungspolitik Chinas offiziell hervorgebracht?
A.1976
B.1977
C.1979
D.1978
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7.Im Jahr_____ hat Generalsekretär der KPCh XI Jinping die Überwindung der absoluten Armut Chinas verkündet. Seit der Öffnung und Reform hat die KPCh _____ Menschen aus der Armut befreit.
A.2021; 750 Millionen
B.2020; 800 Millionen
C.2021; 850 Millionen
D.2021; 900 Millionen
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8.Was strebt die KPCh als den höchsten Traum und das ultimative Ziel an?
A. Verwirklichung des Kommunismus
B.Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung
C.Aufbau eines modernen sozialistischen Staates
D. Aufbau einer Weltmacht
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